Serrurier Marseille E-books > German 11 > Download PDF by Heinrich Teudt: Die Patentanmeldung und die Bedeutung ihres Wortlauts für

Download PDF by Heinrich Teudt: Die Patentanmeldung und die Bedeutung ihres Wortlauts für

By Heinrich Teudt

ISBN-10: 3642473067

ISBN-13: 9783642473067

ISBN-10: 3642477542

ISBN-13: 9783642477546

Dieser Buchtitel ist Teil des Digitalisierungsprojekts Springer e-book records mit Publikationen, die seit den Anfängen des Verlags von 1842 erschienen sind. Der Verlag stellt mit diesem Archiv Quellen für die historische wie auch die disziplingeschichtliche Forschung zur Verfügung, die jeweils im historischen Kontext betrachtet werden müssen. Dieser Titel erschien in der Zeit vor 1945 und wird daher in seiner zeittypischen politisch-ideologischen Ausrichtung vom Verlag nicht beworben.

Show description

Read Online or Download Die Patentanmeldung und die Bedeutung ihres Wortlauts für den Patentschutz: Ein Handbuch, für Nachsucher und Inhaber deutscher Reichspatente PDF

Best german_11 books

Technisierung des Alltags: Ein handlungstheoretischer by Leonhard Hennen (auth.) PDF

Dr. phil. Leonhard Hennen ist wissenschaftlicher Mitarbeiter des Büros für Technikfolgen-Abschätzung des Deutschen Bundestages.

Der Leasing-Vertrag: Wesen u. Inhalt von Leasing-Verträgen - download pdf or read online

Im Laufe der letzten vier Jahre sind in Deutschland eine Reihe von Leasing­ Gesellschaften gegründet worden; sie haben zunehmend an Bedeutung ge­ wonnen. Tages-und Fachpresse haben über ihre Tätigkeit ausführlich berichtet. Mit besonderem - oft kritischem - Interesse hat sich die betriebswirtschaft­ liche Fachliteratur des Leasing-Verfahrens angenommen.

Philipp Guthof's Strategische Anreizsysteme: Gestaltungsoptionen im Rahmen PDF

Die Messung, Beurteilung und Honorierung der Leistung von Führungskräften ist zu einem wichtigen tool der strategischen Unternehmungsführung geworden. Dieses Buch zeigt Gestaltungsoptionen des Anreizsystems.

Get „Ich bin Waldorflehrer“: Einstellungen, Erfahrungen, PDF

​Die AutorInnen ermitteln Arbeitsbedingungen, Arbeitszufriedenheit sowie verschiedene Aspekte der beruflichen Belastung von WaldorflehrerInnen und deren Bewältigung sowohl vor dem Hintergrund allgemeiner Schulsystembedingungen als auch waldorfspezifischer Besonderheiten (z. B. kollegiale Schulführung, pädagogischer Ethos).

Extra info for Die Patentanmeldung und die Bedeutung ihres Wortlauts für den Patentschutz: Ein Handbuch, für Nachsucher und Inhaber deutscher Reichspatente

Sample text

Sonst wird das Wort Prinzip auch haufig gebraucht, wenn es sich urn ein allgemeines Verfahren handelt. Letzteres kann aber sehr wohl patentfahig sein. 2) Kommentar ZUllI Patentgesetz. 26 Die Abfassung des Patentanspruches. Pbl. 232-233); der"Gedanke, die Yostsche Schreibmaschine durch eine Anderung des Gehauses fiir das ringformige Farbkissen zu verbessern (BI. f. P. M. u. Z. 306). der Gedanke, sekundare Disazofarbstoffe, welche Cll f:l2 = Naphthylaminsulfosaure in Mittelstellung enthalten, dadurch herzustellen, daB Disazokorper, mit jener Saure verbunden, die entstehenden Amidoazosulfosauren weiter diazotiert und mit Phenolen oder Aminen verbunden werden (weiteres hieriiber auf S.

1915 S. ) Ais Beispiel fiir eine Erfindung, bei welcher der Erfindungszweck und die durch die Erfindung zu losende Aufgabe miteinander identisch sind und bei welcher die Angabe dieses Erfindungszweckes im Anspruch von Bedeutung ist, sei der Anspruch des Patentes 127850 wiedergegeben: "Schallplatte fUr Grammophone, dadurch gekennzeichnet, daB am auBeren Umfange der Schallplatte ein iiber die Schallplattenebene hervorragender Rand derart angebracht wird, daB die spiralformige Schallinie direkt an dem vorspringenden Rande oder in unmittelbarer Nahe desselben ihren Anfang hat, zum Zweck, das Einsetzen der Nadel in den Anfang der Schallinie zu erleichtern bzw.

Den eben angefiihrten Beispielen fiir Anspriiche mit ungeloster Aufgabe sei nun ein Ansprueh gegeniibergestellt, der eine genii1) Dber die Frage, wann das Erfinderische in der Stellung der Aufgabe liegt, vgl. das betreffende Kapitel 19 meines Buches, iiber die Patentfiihigkeit technischer Neuerungen. Berlin 19lO. 28 Die Abfassung des Patentanspruches. gende Losung der bei ihm zu losenden Aufgabe zum Ausdruck brachte. " (Patent 122376). Das Reichsgericht fiihrte iiber diesen Anspruch folgendes aus: "Wenn der Klager geltend m;wht, der Anspruch 1 stelle nur eine Aufgabe, ohne die Losung anzugeben, so kann dies nicht fiir richtig erachtet werden.

Download PDF sample

Die Patentanmeldung und die Bedeutung ihres Wortlauts für den Patentschutz: Ein Handbuch, für Nachsucher und Inhaber deutscher Reichspatente by Heinrich Teudt


by Joseph
4.4

Rated 4.37 of 5 – based on 46 votes